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Blog

Archiv: November 2020

09.11.20
Corona

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage – Bestand vor Bundesverfassungsgericht?

Im Internet macht gerade der „Entwurf Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ die Runde. Wer den Text lesen möchte, braucht nur bei Google „Bundestagsdrucksache 19/23944“ einzugeben. Als kleine Lesehilfe für Eilige und Nichtjuristen: Der Lesestoff besteht aus insgesamt 38 Seiten. Der eigentliche Gesetzestext […]

03.11.20
Corona

Ausserordentliche Wirtschaftshilfen im Lockdown light

Um die finanziellen Auswirkungen des erneuten Lock Downs im November 2020 abzufedern, wurden ausserordentliche Wirtschaftshilfen für die von den temporären Schließungen besonders betroffenen Unternehmen und Solo-Selbständigen angekündigt. Das geplante Gesamtvolumen dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe beträgt bis zu 10 Mrd. EUR und soll aus den bereits für Corona-Hilfsprogrammen bereitgestellten Finanzmitteln finanziert werden. […]

03.11.20
Corona

Corona Überbrückungshilfe 2

Unter Modifizierung der Voraussetzungen können nun Anträge für die Corona Überbrückungshilfe 2 für die Monate September bis Dezember 2020 gestellt werden. Das bundeseinheitliche Antragsportal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de wurde hierfür freigeschaltet. Wie bei der ersten Phase der Überbrückungshilfe wird auch im Rahmen der Corona-Überbrückungshilfen Phase 2 ein steuerbarer Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten […]

03.11.20
Corona

Corona Klagen gegen Corona-Schutzmaßnahmen

„Kann man eigentlich wegen Corona klagen?“ Diese Frage war die Krönung des gestrigen Vormittags. Natürlich kann man gegen ein Virus nicht klagen. Klagen kann man aber gegen viele (theoretisch sogar alle) Maßnahmen, die von der Obrigkeit unter Verweis auf Corona verhängt wurden und werden. Corona Klagen – wer kann eigentlich […]

02.11.20
Corona

Kampf dem Lockdown!

1347 lebten auf dem europäischen Kontinent 75 Millionen Menschen. Sechs Jahre später, 1353, waren es nur noch 50 Millionen. Ein Drittel war bis dahin einer Pandemie erlegen, die von den Menschen der damaligen Zeit hilflos Schwarzer Tod genannt wurde. Es war die Pest, die von China aus nach Europa gekommen […]

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