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Blog

Stichwort: Corona

22.01.21
Corona

Corona-Kontaktverbot hält Amtsgericht Weimar für verfassungswidrig – Update 25.01.2021

Ehrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Auch Richter und Staatsanwälte sind nur Menschen, in deren Köpfe man nicht hineinsehen kann. Juristen sind außerdem bekannt dafür, dass sie zuweilen über ein und dieselbe Frage aus gleich guten Gründen völlig gegensätzliche Auffassungen vertreten. Corona-Maßnahmen – was denken die Gerichte über Corona-Kontaktverbot? Bei […]

17.01.21
Corona

Corona Überbrückungshilfe 3 mit Neustarthilfe für Soloselbstständige

Zur weiteren finanzielle Unterstützung für die durch die Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen wird die Überbrückungshilfe als Corona Überbrückungshilfe 3 für die Monate Januar bis Juni 2021 fortgeführt. Corona Überbrückungshilfe 3 Unter besonderen Voraussetzungen umfasst die Überbrückungshilfe 3 auch eine rückwirkende Förderung für die Monate November und Dezember 2020. Die Antragsvoraussetzungen wurden […]

Corona Impfpflicht durch Arbeitgeber zulässig?

Die Geschichte von der versuchten Corona Impfpflicht und einer durch Arbeitgeber erzwungenen COVID19-Impfung ist nicht ganz fiktiv, auch wenn sie gerade noch nicht auf einem unserer Schreibtische liegt. Ist eine Corona Impfpflicht durch Arbeitgeber möglich? Ein Zahnarzt beschäftigt in seiner Praxis mehrere Angestellte. Sie arbeiten abwechselnd am Empfang oder assistieren […]

23.12.20
Corona

Corona außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezember

Um die finanziellen Auswirkungen der Verlängerung des erneuten Lock Downs bis Ende Dezember 2020 abzufedern, wurde eine außerordentliche Corona Wirtschaftshilfe Dezember für die von den Schließungen besonders betroffenen Unternehmen und Solo-Selbständigen beschlossen. Die Antragsvoraussetzungen und Formalitäten für die Corona Überbrückungshilfe Dezember entsprechen im Wesentlichen den Voraussetzungen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe für […]

09.11.20
Corona

Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage – Bestand vor Bundesverfassungsgericht?

Im Internet macht gerade der „Entwurf Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ die Runde. Wer den Text lesen möchte, braucht nur bei Google „Bundestagsdrucksache 19/23944“ einzugeben. Als kleine Lesehilfe für Eilige und Nichtjuristen: Der Lesestoff besteht aus insgesamt 38 Seiten. Der eigentliche Gesetzestext […]

03.11.20
Corona

Ausserordentliche Wirtschaftshilfen im Lockdown light

Um die finanziellen Auswirkungen des erneuten Lock Downs im November 2020 abzufedern, wurden ausserordentliche Wirtschaftshilfen für die von den temporären Schließungen besonders betroffenen Unternehmen und Solo-Selbständigen angekündigt. Das geplante Gesamtvolumen dieser außerordentlichen Wirtschaftshilfe beträgt bis zu 10 Mrd. EUR und soll aus den bereits für Corona-Hilfsprogrammen bereitgestellten Finanzmitteln finanziert werden. […]