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Blog

Stichwort: Schadensersatz

03.11.20
Corona

Corona Klagen gegen Corona-Schutzmaßnahmen

„Kann man eigentlich wegen Corona klagen?“ Diese Frage war die Krönung des gestrigen Vormittags. Natürlich kann man gegen ein Virus nicht klagen. Klagen kann man aber gegen viele (theoretisch sogar alle) Maßnahmen, die von der Obrigkeit unter Verweis auf Corona verhängt wurden und werden. Corona Klagen – wer kann eigentlich […]

16.10.20
Corona

Der „angeordnete“ Corona Test – Corona in der Schule

COVID-19 hat das Jahr 2020 voll im Griff. Es verändert die Menschen. Bis März gehörte es in Deutschland zum guten Ton, wegen jedem Bußgeldbescheid gleich einen Rechtsanwalt aufzusuchen und Einspruch einzulegen. Sollte der Rechtsanwalt die Empfehlung gewagt haben, die 30 Euro besser diskussionslos zu bezahlen, zeigte man sich damals noch […]

Anspruch auf Entschädigung wegen geschlossener Kindergärten und Schulen

Im Maßnahmepaket der Bundesregierung wurde am 23.03.2020 beschlossen, dass Eltern von Kindern bis 12 Jahren, die wegen der angeordneten Schul- und Kitaschließungen zu Hause bleiben müssen und dadurch Einkommen verlieren, Anspruch auf Entschädigung durch den Staat erhalten. Gezahlt werden sollen 67 % des Nettoeinkommens, aber maximal 2016 Euro im Monat für eine […]

Schadensersatz für Anleger der PIM Gold GmbH

Gold ist seit Jahrtausenden das Symbol für Macht und Reichtum. Für Kleinanleger galt Gold lange Zeit als ungeeignet, weil es keine Zinsen abwirft und obendrein noch Kursschwankungen unterliegt. In der Null-Zins-Phase wurde Gold nun auch für diese Klientel interessant. Den meisten Anlegern fehlt jedoch das Wissen über den Goldmarkt. Die […]

Abflammen von Unkraut bei windigem Wetter ist grob fahrlässig

Wie rasant sich ein kleines Feuers ausbreiten kann, zeigt ein gerade im Netz kursierendes Video. Darauf ist ein Mann zu sehen, der in seinem Garten Schilf beim Brennen zusieht.   Der Mann hatte wohl Glück und die Flammen griffen nicht auf das Wohnhaus über. Und was wäre gewesen, wenn doch? […]

Sippenhaft beim Filesharing?

Über diese Frage entschied nun das Bundesverfassungsgericht (Beschl. vom 18.02.2019, Az. 1 BvR 2556/17). Was war geschehen? Ein Tonträgerhersteller hatte die Eltern auf Zahlung von knapp 3.500 Euro in Anspruch genommen, weil diese im Januar 2011 Musiktitel der Sängerin Rihanna über ihren Internetanschluss unerlaubt öffentlich zugänglich gemacht haben sollen (sogenanntes […]

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