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Blog

Stichwort: Urteil

27.04.21
Corona

Maskenpflicht bei Schülern

Die Maskenpflicht bei Schülern führt zu einem juristischen Meinungsstreit: Am 8. April 2021 verkündete das Familiengericht beim Amtsgericht Weimar eine aufsehenerregende Entscheidung. Die alleinerziehende Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern wollte nicht hinnehmen, dass diese über den ganzen Schultag hinweg einen Mund-Nasen-Schutz und tragen müssten. Mit der Begründung, dies sei dem […]

22.01.21
Corona

Corona-Kontaktverbot hält Amtsgericht Weimar für verfassungswidrig – Update 25.01.2021

Ehrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Auch Richter und Staatsanwälte sind nur Menschen, in deren Köpfe man nicht hineinsehen kann. Juristen sind außerdem bekannt dafür, dass sie zuweilen über ein und dieselbe Frage aus gleich guten Gründen völlig gegensätzliche Auffassungen vertreten. Corona-Maßnahmen – was denken die Gerichte über Corona-Kontaktverbot? Bei […]

Provisionsrückforderungen – So wehren Sie sich erfolgreich dagegen

Gerade dann, wenn das Vertragsverhältnis des Vermittlers mit dem Versicherer oder dem Finanzvertrieb beendet wurde, sieht sich eine Vielzahl der Vertreter oft sehr hohen Provisionsrückforderungen ausgesetzt. Schnell werden vier- und fünfstellige Summen zur Zahlung verlangt. Nach § 92 Abs. 4 HGB besteht der Provisionsanspruch des Versicherungsvermittlers erst dann, wenn und […]

EUGH-Urteil zum Widerruf von Darlehensverträgen – tatsächlich Millionen Privatkredite widerrufbar?

Im anwaltlichen Beratungsalltag sieht man sich hartnäckig mit dem Gerücht konfrontiert, die Widerrufsbelehrung sei der ersehnte Aussteiger aus lästigen Darlehens- und Anlageverträgen. In der Tat hatte der Bundesgerichtshof eine Zeit lang an etlichen von Banken ersonnenen Formulierungen auszusetzen, sie seien nicht klar genug. War es so, galt die Widerrufsbelehrung als […]

Steuerliche Absetzbarkeit von Prozesskosten für Umgangsrechtsstreit

Eine alleinerziehende Mutter wurde vom Vater ihres nichtehelichen Kindes auf Einräumung eines Umgangsrechts verklagt. Sie wandte ein, dies würde das Wohl des Kindes gefährden. Die Kosten für Rechtsanwalt und Gericht machte sie in ihrer Einkommenssteuererklärung als außergewöhnliche Belastung geltend.   Das Finanzamt berücksichtigte diese Prozesskosten nicht. § 33 Abs. 2 […]

Abflammen von Unkraut bei windigem Wetter ist grob fahrlässig

Wie rasant sich ein kleines Feuers ausbreiten kann, zeigt ein gerade im Netz kursierendes Video. Darauf ist ein Mann zu sehen, der in seinem Garten Schilf beim Brennen zusieht.   Der Mann hatte wohl Glück und die Flammen griffen nicht auf das Wohnhaus über. Und was wäre gewesen, wenn doch? […]