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Blog

Archiv: April 2021

30.04.21
Corona

Entwicklungen in der Corona Rechtssprechung

Seit Anfang Januar 2021 wird in den Medien etwa im Wochentakt berichtet, dass Gerichte zum Schutz vor der Corona-Pandemie erlassene Regelungen „kippen“. Um in dieser bildhaften Mediensprache zu bleiben: In der Tat sind so viele Regeln „gekippt“ worden, dass sie einen ganzen Schrottplatz für missglückte Rechtsetzungsversuche füllen. Fühlbare Veränderungen oder […]

27.04.21
Corona

Elektronische Kommunikation und Corona-Schutzmaßnahmen

Es gibt Menschen, welche die Pandemie-Schutzmaßnahmen der Regierung für überzogen halten und darin unzulässige Eingriffe in die Grundrechte zu erkennen glauben. Ob sie damit richtigliegen oder nicht, braucht hier nicht erörtert zu werden. Zu diesen Menschen gehört auch Frau F. Sie ist noch niemals straffällig geworden, übt einen anerkannten Beruf […]

27.04.21
Corona

Maskenpflicht bei Schülern

Die Maskenpflicht bei Schülern führt zu einem juristischen Meinungsstreit: Am 8. April 2021 verkündete das Familiengericht beim Amtsgericht Weimar eine aufsehenerregende Entscheidung. Die alleinerziehende Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern wollte nicht hinnehmen, dass diese über den ganzen Schultag hinweg einen Mund-Nasen-Schutz und tragen müssten. Mit der Begründung, dies sei dem […]

Corona-Schnelltest in Unternehmen

In der jeweiligen Corona-Schutz Verordnung eines jeden Bundeslandes ist eine Regelung ent­halten, wonach Arbeitgeber verpflichtet sind, ihren Mitarbeitern einmal in der Woche einen Corona-Schnelltest anzubieten, und zwar auf Kosten des Arbeitgebers. Gegenüber Mitarbeitern, die sich ohnehin in das Home-Office zurückgezogen haben, gilt diese Verpflichtung freilich nicht. Ob die Mitarbeiter dieses […]