
„Gegen rechts!“
AllgemeinDemonstrationen sind eigentlich ein Instrument der außerparlamentarischen Opposition, um der Regierung vorzuführen, dass ihre Politik einem Teil der Bevölkerung missfällt. Insofern geschieht derzeit etwas Ungewöhnliches: Die Regierung,…

Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen – Keine Ausweglosigkeit
AllgemeinAb dem 15. März 2021 gilt die Impfpflicht für die im Gesundheitswesen Beschäftigten. Angeordnet wird dies durch § 20a Infektionsschutzgesetz. Wenn man die Vorschrift liest, könnte man auf den ersten Blick meinen, dies sei das völlige…

Gute Journalisten – böse Montagsspaziergänger
AllgemeinWeihnachten ist das Fest des Friedens: An den Weihnachtstagen des Jahres 1914, mitten im Ersten Weltkrieg, fiel kein Schuss. Deutsche und britische Soldaten kamen aus ihren Schützengräben gekrochen, sangen miteinander Weihnachtslieder und…

Corona-Kontaktverbot hält Amtsgericht Weimar für verfassungswidrig – Update 25.01.2021
AllgemeinEhrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Auch Richter und Staatsanwälte sind nur Menschen, in deren Köpfe man nicht hineinsehen kann. Juristen sind außerdem bekannt dafür, dass sie zuweilen über ein und dieselbe Frage aus gleich guten Gründen…

Mehr Gehalt durch Optimierung des Nettolohnes – Arbeitgeberzuschüsse
AllgemeinImmer mehr Arbeitgeber, die im Wettstreit um die besten Arbeitskräfte die Nase vorn haben möchten, entscheiden sich für steuerfreie Arbeitgeberzuschüsse. Dabei handelt es sich um bestimmte Zuschüsse und Zuwendungen, die ein Arbeitgeber…