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Blog

Kategorie: Corona

28.02.21
Corona

Gewerbemiete reduzieren wegen Corona-Maßnahmen?

„Kann man aufgrund der Corona-Maßnahmen die Gewerbemiete reduzieren?“ Vor einigen Wochen hatten wir schon auf die neue Regelung des Artikels 240 § 7 Abs. 1 EGBGB hingewiesen, wonach die wegen der Corona-Pandemie verordneten Geschäftsschließungen eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage der Gewerbemietverträge sei. Dies eröffnet dem Mieter von Gewerberäumen gewisse Möglichkeiten, […]

13.02.21
Corona

Friseure öffnen: warum der Einzelhandel klagen sollte

Ab dem 1. März 2021 dürfen Friseure öffnen. Dies war eines der Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels, welche das Magazin FOCUS seinen Lesern am 12. Februar 2021 mitteilte, was wir hier auszugsweise wiedergeben: „Friseure öffnen: Was als Zuckerl für die Bürger gedacht ist, wird in Klagewelle enden“  (FOCUS) Als Zuckerl bezeichnet man […]

10.02.21
Corona

Ärztekammer zwingt Ärzten regierungstreue Haltung auf

Ein Arzt/eine Ärztin, der/die den Corona-Maßnahmen der Regierung aus fachlicher Sicht kritisch gegenübersteht, bekam letzten Freitag Post von der Landesärztekammer seines/ihres Bundeslandes. Wir dürfen das Schreiben hier freundlicherweise anonymisiert wiedergegeben: Sehr geehrte(r) Doktor …, der Landesärztekammer … ist durch den Internetauftritt der Gruppierung „Ärzte für Aufklärung“ bekannt, dass Sie diese […]

22.01.21
Corona

Corona-Kontaktverbot hält Amtsgericht Weimar für verfassungswidrig – Update 25.01.2021

Ehrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Auch Richter und Staatsanwälte sind nur Menschen, in deren Köpfe man nicht hineinsehen kann. Juristen sind außerdem bekannt dafür, dass sie zuweilen über ein und dieselbe Frage aus gleich guten Gründen völlig gegensätzliche Auffassungen vertreten. Corona-Maßnahmen – was denken die Gerichte über Corona-Kontaktverbot? Bei […]

17.01.21
Corona

Corona Überbrückungshilfe 3 mit Neustarthilfe für Soloselbstständige

Zur weiteren finanzielle Unterstützung für die durch die Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen wird die Überbrückungshilfe als Corona Überbrückungshilfe 3 für die Monate Januar bis Juni 2021 fortgeführt. Corona Überbrückungshilfe 3 Unter besonderen Voraussetzungen umfasst die Überbrückungshilfe 3 auch eine rückwirkende Förderung für die Monate November und Dezember 2020. Die Antragsvoraussetzungen wurden […]

23.12.20
Corona

Corona außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezember

Um die finanziellen Auswirkungen der Verlängerung des erneuten Lock Downs bis Ende Dezember 2020 abzufedern, wurde eine außerordentliche Corona Wirtschaftshilfe Dezember für die von den Schließungen besonders betroffenen Unternehmen und Solo-Selbständigen beschlossen. Die Antragsvoraussetzungen und Formalitäten für die Corona Überbrückungshilfe Dezember entsprechen im Wesentlichen den Voraussetzungen der außerordentlichen Wirtschaftshilfe für […]