Die Maskenpflicht bei Schülern führt zu einem juristischen Meinungsstreit: Am 8. April 2021 verkündete das Familiengericht beim Amtsgericht Weimar eine aufsehenerregende Entscheidung. Die alleinerziehende Mutter von zwei schulpflichtigen Kindern wollte nicht hinnehmen, dass diese über den ganzen Schultag hinweg einen Mund-Nasen-Schutz und tragen müssten. Mit der Begründung, dies sei dem Kindeswohl abträglich, wandte sie sich […]
Ein Arzt/eine Ärztin, der/die den Corona-Maßnahmen der Regierung aus fachlicher Sicht kritisch gegenübersteht, bekam letzten Freitag Post von der Landesärztekammer seines/ihres Bundeslandes. Wir dürfen das Schreiben hier freundlicherweise anonymisiert wiedergegeben: Sehr geehrte(r) Doktor …, der Landesärztekammer … ist durch den Internetauftritt der Gruppierung „Ärzte für Aufklärung“ bekannt, dass Sie diese Gruppierung unterstützen. Derzeit warnt die […]
„Kann man eigentlich wegen Corona klagen?“ Diese Frage war die Krönung des gestrigen Vormittags. Natürlich kann man gegen ein Virus nicht klagen. Klagen kann man aber gegen viele (theoretisch sogar alle) Maßnahmen, die von der Obrigkeit unter Verweis auf Corona verhängt wurden und werden. Corona Klagen – wer kann eigentlich klagen? Klagen kann, wer sich […]
Ist eine Kündigung wegen Corona möglich? Eine große Anzahl von Unternehmern muss mit einem massiven Auftragsrückgang rechnen, Arbeitnehmer sehen sich der Gefahr ausgesetzt, ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Ist eine Kündigung wegen Corona rechtlich wirksam? Eine Kündigung wegen Corona gibt es nicht. Die Bundesregierung hat zwar eine Vielzahl von neuen Regelungen im Hinblick auf diese Pandemie […]
Es lässt sich nicht vermeiden, dass sich auch Rechtsanwälte zum Fall Strache ihren Teil denken. Immerhin hatten sie selbst schon ähnliche Fälle auf dem Tisch, wenngleich natürlich nicht von derselben politischen Brisanz. Besonders interessant findet unsereins, was die Bundesjustizministerin über den Fall Strache denkt. DER SPIEGEL hat ein Video zugespielt bekommen, das in Auszügen bereits […]