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Gewerbemiete reduzieren Corona-Maßnahmen(c) Adobe Stock

Gewerbemiete reduzieren wegen Corona-Maßnahmen?

"Kann man aufgrund der Corona-Maßnahmen die Gewerbemiete reduzieren?" Vor einigen Wochen hatten wir schon auf die neue Regelung des Artikels 240 § 7 Abs. 1 EGBGB hingewiesen, wonach die wegen der Corona-Pandemie verordneten Geschäftsschließungen…
Warum Einzelhandel klagen sollte, wenn Friseure öffnen(c) Adobe Stock

Friseure öffnen: warum der Einzelhandel klagen sollte

Ab dem 1. März 2021 dürfen Friseure öffnen. Dies war eines der Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels, welche das Magazin FOCUS seinen Lesern am 12. Februar 2021 mitteilte, was wir hier auszugsweise wiedergeben: "Friseure öffnen: Was als Zuckerl…
Ärztekammern setzten Ärzte unter Druck(c) Adobe Stock

Ärztekammer zwingt Ärzten regierungstreue Haltung auf

Ein Arzt/eine Ärztin, der/die den Corona-Maßnahmen der Regierung aus fachlicher Sicht kritisch gegenübersteht, bekam letzten Freitag Post von der Landesärztekammer seines/ihres Bundeslandes. Wir dürfen das Schreiben hier freundlicherweise…
Corona-Kontaktverbot Amtsgericht Weimar verfassungswidrig(c) Adobe stock

Corona-Kontaktverbot hält Amtsgericht Weimar für verfassungswidrig – Update 25.01.2021

Ehrlich gesagt: Ich weiß es nicht. Auch Richter und Staatsanwälte sind nur Menschen, in deren Köpfe man nicht hineinsehen kann. Juristen sind außerdem bekannt dafür, dass sie zuweilen über ein und dieselbe Frage aus gleich guten Gründen…
Corona Überbrückungshilfe 3 mit Neustarthilfe Soloselbsständige(c) Adobe Stock

Corona Überbrückungshilfe 3 mit Neustarthilfe für Soloselbstständige

Zur weiteren finanzielle Unterstützung für die durch die Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen wird die Überbrückungshilfe als Corona Überbrückungshilfe 3 für die Monate Januar bis Juni 2021 fortgeführt. Corona Überbrückungshilfe…
Corona Impfpflicht durch Arbeitgeber zulässig?(c) Adobe Stock

Corona Impfpflicht durch Arbeitgeber zulässig?

Die Geschichte von der versuchten Corona Impfpflicht und einer durch Arbeitgeber erzwungenen COVID19-Impfung ist nicht ganz fiktiv, auch wenn sie gerade noch nicht auf einem unserer Schreibtische liegt. Ist eine Corona Impfpflicht durch Arbeitgeber…
Corona außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezember(c) Adobe Stock

Corona außerordentliche Wirtschaftshilfe Dezember

Um die finanziellen Auswirkungen der Verlängerung des erneuten Lock Downs bis Ende Dezember 2020 abzufedern, wurde eine außerordentliche Corona Wirtschaftshilfe Dezember für die von den Schließungen besonders betroffenen Unternehmen und…
Bei Stornierung Pauschalreise Corona Gutscheine annehmen?(c) Adobe Stock

Pauschalreise Stornierung wegen Corona: Gutscheine oder Geld zurück?

Pauschalreise Stornierung Corona - durch Corona können in diesem Jahr viele Reisen nicht stattfinden. Wenn Ihr Reiseveranstalter aufgrund von Corona eine Pauschalreise absagen muss, haben Sie einen Anspruch auf Erstattung Ihrer bisher geleisteten…
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage schränkt Grundgesetz massiv ein(c) Adobe Stock

Drittes Gesetz zum Schutz Bevölkerung bei epidemischer Lage – Bestand vor Bundesverfassungsgericht?

Im Internet macht gerade der „Entwurf Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ die Runde. Wer den Text lesen möchte, braucht nur bei Google „Bundestagsdrucksache 19/23944“ einzugeben. Als…
Corona Klagen gegen Corona-Maßnahmen(c) Adobe Stock

Corona Klagen gegen Corona-Schutzmaßnahmen

"Kann man eigentlich wegen Corona klagen?“ Diese Frage war die Krönung des gestrigen Vormittags. Natürlich kann man gegen ein Virus nicht klagen. Klagen kann man aber gegen viele (theoretisch sogar alle) Maßnahmen, die von der Obrigkeit…